Allgemeine Verkaufs- und Lieferungsbedingungen

Sämtliche Lieferungen erfolgen aufgrund der nachstehend
aufgeführten allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen.

Nach Eingang einer Bestellung kann der Verkäufer, ohne Gründe
zu nennen, innerhalb von 10 Tagen vom Vertrag zurücktreten.
Ersatzansprüche sind ausgeschlossen.

Vom Käufer vorgegebene Liefertermine sind für den Verkäufer
nicht bindend, es sei denn, daß eine ausdrückliche, schriftliche
Bestätigung des vom Käufer verlangten Liefertermines durch
den Verkäufer erfolgt ist.

Die Ausführung eines vom Verkäufer erteilten Lieferauftrages
beinhaltet nicht die  Annahmeerklärung eines vom Käufer
bestimmten Liefertermines.

Der Abschluß von Fixgeschäften bedarf in jedem Fall der
ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.

Preise
Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart worden
ist, ab Herne. Bis 200.- Euro Rechnungsnettowert berechnen wir einen
Verpackungskostenanteil von 6,50 Euro sowie Versandkosten.
Ab 200,- Euro Rechnungsnettowert erfolgt der Versand frei Haus
einschließlich Verpackung.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise. Dies gilt
auch für Terminaufträge und längerfristige Lieferkontrakte.

Versand
Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Der
Versand erfolgt, sofern nicht extra vereinbart, nach unserer Wahl per
Post. Bahn, Expreß oder Spedition. Falls frachtfreie Lieferung verein-
bart ist, gilt diese frachtfrei Bahnstation des Bestellers.
Es wird in allen. Fällen nur die normale Fracht vergütet. Mehrkosten
für Expreß- und Eilgutsendungen gehen zu Lasten des Empfängers.

Verpackung
Unter Hinweis auf §4 der Verpackungsverordnung vom 12.06.1991
liegt in der Entgegennahme der von uns angelieferten Waren in ihrem
jeweiligen Verpackungszustand das Verlangen des Kunden/Abnehhmers
zur Anlieferung und Übergabe der Ware in der Transportverpackung.
Soweit der Kunde/Abnehmer nicht Vollkaufmann ist, steht es ihm frei,
innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Kenntnis von vorliegender
allgemeiner Geschäftsbedingung eine anders lautende Erklärung
abzugeben.

Versicherung
erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen
Rechnung.

Lieferung
Für rechtzeitige Lieferung wird der Verkäufer Sorge tragen. Höhere
Gewalt. Betriebsstörungen. Störungen und zeitliche Verzögerungen in
der Lieferzufuhr. in der Importabwicklung sowie Störungen durch
Streik und Aussperrung entbinden ihn von der Lieferverpflichtung.
Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind
ausgeschlossen, soweit von uns nicht Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
zu vertreten sind.

Haftung
für die Anwendung oder die spezielle Art der Verwendung eines der
von uns verkauften Produkte wird von uns in keinem Fall übernommen.
Eine solche Haftung kann weder aus einer von uns herausgegebenen
Informationsschrift, Gebrauchsanweisung oderSchriftwechsel
noch aus einer von uns gewährten Kundendienstberatung hergeleitet
werden. Der Besteller ist in keinem Fall von der Verpflichtung
entbunden, unsere Produkte daraufhin zu prüfen, ob sie für den
vorgesehenen Einsatzzweck tauglich sind.

Beanstandungen
müssen vor Verwendung oder Weiterverarbeitung innerhalb von 10
Tagen nach Ankunft der Ware mit genauer Angabe des Mangels
gemeldet werden, andernfalls gilt die Ware als anstandslos angenommen.
Bei berechtigter Mängelrüge behält sich der Verkäufer die
Entscheidung darüber vor, ob Preisminderung oder unter Rücknahme
der Ware kostenlose Ersatzlieferung zu erfolgen hat.
In keinem Fall wird die Haftung des Verkäufers die Kosten einer
Ersatzlieferung im Werte des Kaufpreises der fehlerhaften Ware über
steigen. Von der Haftung sind alle Verletzungen, Verluste oder Schäden
ausgeschlossen, gleich ob sie unmittelbar, mittelbar oder auf sonstige
Weise auf die Lieferung oder den Gebrauch des Produktes zurückzuführen
sind. Der Käufer hat vor der Verwendung zu prüfen, ob die Produkte
sich für den von ihm vorgesehenen Zweck eignen. Der Verkäufer kann
die Eignung für bestimmte Verwendungszwecke nicht garantieren, weil
er keinen Einfluß auf die Herstellung oder Verwendung der von ihm
gelieferten Ware hat. Ebenfalls hat er keinen Einfluß auf die
Behandlung der mit diesen Waren hergestellten Fertigerzeugnisse.
Rücksendungen können nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung
angenommen werden.
Die Verpflichtung des Verkäufers beschränk sich ausschließlich auf
die hier aufgeführten Leistungen. Diese Verpflichtung ersetzt alle
anderen gesetzlichen oder sonstigen Garantien oder Zusicherungen

Zahlung
muß innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder
innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug in bar erfolgen. Wechsel und
Schecks gelten nicht als Barzahlung. Bei Verzug werden Verzugszinsen
mit mindestens 2% über dem Diskontsatz der Bundesbank berechnet.
Zahlungen erbitten wir nur an unsere Firma vorzunehmen.
Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit des Bestellers berechtigt uns,
Zahlung vor Ablauf des vereinbarten Zahlungstermins zu fordern und/
oder noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder aber vom
Vertrage zurückzutreten. Die vertraglichen Zahlungstermine sind auch
dann einzuhalten, wenn Beanstandungen geltend gemacht werden. Ein
Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, soweit ältere
Rechnungen noch unbeglichen sind.

Eigentumsrecht
an der von uns gelieferten Ware bleibt uns bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen aus laufender
Geschäftsverbindung vorbehalten. Der Käufer ist nicht berechtigt,
die Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Pfändungen
seitens anderer Gläubiger sind uns unverzüglich zu melden. Der Käufer
ist zur Weiterveräußerung nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb
berechtigt. Die hierdurch entstehenden Kaufgeldforderungen gegen
andere Abnehmer gelten bereits bei ihrer Entstehung in voller Höhe
mit allen Nebenrechten sicherheitshalber als an uns abgetreten.

Erfüllungsort ist Herne.

Gerichtsstand ist für beide Teile stets Herne, soweit der Käufer
Vollkaufmann ist.

Vertragsänderungen
Mit Auftragserteilung gelten unsere Bedingungen in vollem Umfang
als angenommen. Abweichungen von vorstehenden Bedingungen sowie
vom Besteller vorgeschriebene Verkaufsbedingungen bedürfen zu
ihrer Gültigkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.